Mythbusting NATO Osterweiterung

Seit 2014 stellt sich Russland offiziell als Opfer der NATO dar. Dabei ist Moskau stehts darauf bedacht die NATO als Aggressor darzustellen und die eigenen Kriegerischen Handlungen gegenüber ihren Nachbarstaaten als reine Verteidigungsmaßnahmen zu framen. Ärgerlich dabei ist, dass diese Propaganda allzu oft geglaubt wird, was der Tatsache geschuldet ist, dass die damalige Wende äußerst rasant verlief. Ich denke, wenn man die Chronologie der damaligen Ereignisse einmal kurz darlegt, dann erkennt man sehr schnell, dass während der 2+4 Gespräche die NATO Osterweiterung nie ein Thema sein konnte.

Start von Glasnost und Perestroika unter Michail Gorbatschow, der von März 1985 – August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion war. In Folge dieser Reform Bemühungen kam es am 9. November 1989 zum Fall der Berliner Mauer. Mit den darauf folgenden Vereinigungsbemühungen standen auch die deutschen Fragen im Raum und so kam es zu dem 2+4 Vertrag, in dem die deutschen Fragen geregelt wurden. Der 2+4 Vertrag wurde 1990 verhandelt, am 12. September 1990 unterzeichnet und trat am 15. März 1991 in Kraft. Warum war hier die NATO Osterweiterung nie ein Thema? Das hatte einen ganz einfachen Grund. Zu diesem Zeitpunkt hat die Sowjetunion noch existiert, wie auch der Warschauer Pakt. Den beteiligten Politikern hat sich diese Frage damit nie gestellt, weil sie wahrscheinlich jenseits ihrer Vorstellungskraft lag, zumindest als unwahrscheinlich abgetan wurde, so dass in den offiziellen Gesprächen nie die Osterweiterung der NATO thematisiert wurde. Die Sowjetunion endete erst am 26. Dezember 1991, der Warschauer Pakt zuvor am 1. Juli 1991, jedoch erst nach den 2+4 Verhandlungen.

Die Geschichte um die gebrochenen Versprechen ist zwar ein recht zentraler Bestandteil der Russischen Post-Sowjet Identität, doch hat sie keinen höheren Wahrheitsgehalt, als die Dolchstoßlegende nach dem Ersten Weltkrieg.

Auch die zur Begründung der Krim Annektion und dem Krieg in der Ostukraine mit angeblichen NATO Aggressionen ist Humbug. Die „großen“ Bündnis Manöver haben erst nach 2014 angefangen nicht zuvor. Auch die Stellung von NATO Truppen in den baltischen Ländern fand erst nach 2014 statt. Deren Umfang ist minimalst und es ist lächerlich, wenn Moskau behauptet, dass sie sich durch 5000 Mann NATO Truppen bedroht fühlen. Selbst die „großen“ Manöver wie Defender Europe 2020 (ca. 37000 Soldaten, 2021 ca. 30000) können von ihrer Dimension niemals als eine realistische Bedrohung Russlands angesehen werden. Die Russische Armee verfügt über eine Truppenstärke von Nahezu 1 Millionen Soldaten plus 2,5 Millionen Reservisten.