Monat: Dezember 2021

Israel als Apartheitsregime darzustellen, so wie es Kenneth Roth von Human Rights Watch tut ist auf so vielen Ebenen falsch, dass ich gar nicht weiß wo ich anfangen soll. Die gewählte Reihenfolge selbst lässt schon Zweifel an der Objektivität aufkommen.

Vielleicht ist es sinnvoll zuerst einmal Südafrika vor 1994 zu betrachten, da Südafrika unbestritten ein Staat war, der auf autoritäre Rassentrennung aufgebaut war. Da ich nicht mit einer Seiten langen Analyse langweilen möchte, ist es denke ich sinnvoll auf die Möglichkeit der Politischen-Teilhabe zu konzentrieren.

In Südafrika waren die Nicht-Weißen, vornehmlich die Schwarzen, von der Politischen-Teilhabe ausgeschlossen. Ihnen wurde das aktive und passive Wahlrecht verweigert. Dieses änderte sich zwar im Jahr 1984 mit der Einführung des Dreikammersystems, doch war dieses System so gestrickt, dass eine Einflussnahme auf die Politik den Nicht-Weißen weiterhin unmöglich war. Das alles änderte sich erst im Jahr 1994.

Im Gegensatz dazu ist innerhalb Israels keiner vom aktiven oder passiven Wahlrecht ausgeschlossen. Jeder ist mit Vollendung seines 18ten Lebensjahrs Wahlberechtigt und mit der Vollendung des 21ten Lebensjahrs kann man sich zur Wahl aufstellen lassen. Soweit wer in Israel wählen und gewählt werden darf. Kommen wir nun zur Zusammensetzung der aktuellen israelischen Regierungskoalition, die in diesem Jahr gebildet wurde. Hier ist es zu einem historischen Moment gekommen, denn an der Regierungskoalition und damit an der Regierung selbst ist zum ersten mal eine unabhängige Arabisch-Israelische Partei beteiligt.

Ich denke dieser Unterschied sollte schon genügen, um klar aufzuzeigen, dass Israel kein Apartheitsregime ist.

Geht es Human Rights Watch um die Palästinenserfrage, dann schauen sie jedenfalls bei den Falschen. Israel ist nicht mehr für die Palästinensischen Autonomiegebiete verantwortlich, diese Verantwortung ging einst an die Palästinenser über. Die Hamas, welche nach ihrem Wahlsieg im Jahr 2006 jegliche Wahlen abgeschafft hat, will den israelischen Staat und seine Bürger vernichten. Diese Terrororganisation, die die Bevölkerung des Gazastreifens unterdrückt und selbst terrorisiert, hat kein Interesse an einer Lösung, sondern profitiert von dem Status Quo. Nur so kann sie an der Macht bleiben und die damit verbunden Gewinne einstreichen. Vergleichbares gilt für die Palestinian National Authority im Westjordanland.

Das ausgegebene Ziel der Hamas, die Vernichtung Israels, steht einer Lösung zwischen den Palästinensern und Israel entgegen. Jedoch sind die Abraham Accords ein Signal, dass eine Lösung auf dem Weg ist. Eine Lösung bei der die Palästinenser, aufgrund des Handelns der HAMAS und PNA, nicht am Entscheidungsprozess beteiligt sind und sein werden.

Oder geht es Human Rights Watch darum, wie sich Israel verteidigt? Die fast tagtäglichen Angriffe auf Israel, aus dem Gazastreifen heraus, lassen für Israel kein anderes handeln zu. Um dieses vielleicht besser zu veranschaulichen. Stellen Sie sich einmal vor, dass sie fast täglich gezwungen sind ihren Schutzraum aufzusuchen, weil erneut Raketen auf sie abgefeuert werden. Oder Sie immer und immer wieder Feuer bekämpfen müssen, welche durch Brandballons der Hamas verursacht werden. Dazu gesellt sich dann noch die tägliche Gefahr von Selbstmordattentätern. Wie soll ein Staat, der für den Schutz seiner Bürger verantwortlich ist, anders handeln? Israel verhält sich für einen Staat, der sich in dieser Lage befindet, recht defensiv. Würden wir als Deutsche mit dieser Lage konfrontiert sein, ich denke die Forderungen aus der eigenen Bevölkerung heraus wären äußerst radikal und die Antwort des Staates nicht unbedingt minder.